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Ismail Ertug
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Aktuelles

Pressemitteilung
26 Nov 2014

Pontifex in Straßburg

Europa-SPD bringt Papst mit deutscher Gastgeberin zusammen   rede_franziskus_25.11.14_ep.pdf   "Es nicht hinnehmbar, dass das Mittelmeer zu einem Massenfriedhof wird", sagte der Papst bei seiner Rede vor dem Europaparlament in Straßburg. Auch ist es laut dem Pontifex Zeit, die Beschäftigungspolitik zu fördern und der Arbeit ihre Würde zurückzugeben. Die vollständige Rede des Papstes vom Dienstag auf Deutsch finden Sie als PDF-Datei an diesen Artikel an gehängt.   Vor dem Auftritt des Kirchenoberhauptes brachte die Europa-SPD Franziskus mit seiner ehemaligen deutschen Gastgeberin zusammen. Der heutige Papst, Jorge Mario Bergoglio, hat 1985 zwei Monate lang einen Deutschkurs ...
Pressemitteilung | 25 Nov 2014

Europäisches Parlament beschließt Überprüfung der Weitergabe von Fluggastdaten nach EU-Recht

Europäischer Gerichtshof soll Abkommen mit Kanada zu Fluggastdaten prüfen Ismail ERTUG und Birgit SIPPEL   Das umstrittene Abkommen zwischen der EU und Kanada zur Weitergabe von Fluggastdaten muss sich einem Grundrechte-Check unterziehen. Das ...
Pressemitteilung | 13 Nov 2014

Bodenverkehrsdienste nicht weiter liberalisieren!

Sogar Wirtschaftsverbände gehen gegen geplante EU-Verordnung vor Ismail ERTUG und Knut FLECKENSTEIN Mittlerweile steigt selbst von unerwarteter Seite der Druck auf die EU-Kommission, von ihrem Liberalisierungs-Wahn im Verkehrsbereich Abstand zu ...
Pressemitteilung | 13 Nov 2014

"Staaten dürfen keine Bittsteller bei Saatgut-Unternehmen sein"

Europaparlamentarier stimmen für klare Regeln bei der Beschränkung von Genpflanzen Der Umweltausschuss im Europaparlament bereitet das Feld für eine gentechnikfreie Landwirtschaft und ermöglicht EU-Staaten, selbst über Anbau von genveränderten Pflanzen zu ent ...
Pressemitteilung | 30 Oct 2014

"Dobrindt weicht Kernfragen aus"

Verkehrsminister stellt überarbeitetes Konzept für Pkw-Maut vor Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt soll am Donnerstag einen Gesetzentwurf für die Pkw-Maut an die beteiligten Ministerien versenden.   „Dobrindts überarbeitetes Konzept ...
Pressemitteilung | 24 Oct 2014

"Polizeieinsätze allein dürfen nicht Antwort auf die Flüchtlingsfrage sein!"

Europa muss Dublin-Regelung ausmisten EU-Mitgliedsländer und assoziierte Schengenstaaten gehen gezielt gegen organisierte Kriminalität und Schlepperbanden vor. Im Rahmen des gemeinsamen Polizeieinsatz „Mos Maiorum“ finden derzeit an Grenzübergängen und Verk ...
Pressemitteilung | 22 Oct 2014

Angebot, aber kein Blankoscheck

Europa-SPD knüpft Erwartungen an Zustimmung zur neuen EU-Kommission Das Europäische Parlament hat am Mittwoch für eine neu geordnete EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker gestimmt (423 Ja-, 209 Nein-Stimmen, 67 Enthaltungen). Vorangegangen waren A ...
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