Newsletter Januar 2012
Newsletter Januar 2012
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Liebe Newsletter-AbonnentInnen, die ersten Wochen des neuen Jahres lassen erahnen, dass es politisch ähnlich turbulent werden kann wie 2011. Das gilt für die Innenpolitik in Deutschland genauso, wie für die europäische Politik.
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Die Finanzkrise in Europa hat über den Jahreswechsel nur eine kurze Pause eingelegt. Obwohl sich Staaten wie Spanien, Italien und Frankreich problemlos an den Märkten refinanzieren konnten, hat eine große Ratingagentur (S&P) gleich neun Euro-Staaten auf einmal abgewertet.
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Themen des Newsletters im Januar:
- Martin Schulz neuer Präsident des Europäischen Parlaments
- Christian Ude kommt! Politischer Aschermittwoch in Vilshofen
- Das zukünftige EU-Mitglied Kroatien (Gastbeitrag von Europe Online)
- AG 60+, Werft und Eurokrise: Ismail Ertug unterwegs in Niederbayern
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Zur dänischen Ratspräsidentschaft
Termine:
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02.02.2012 Patchwork-Gesellschaft Deutschland
Diskussion zu bikulturellen Identitäten in Deutschland 19:00 Uhr |
10.02.2012 FES-Schulbesuch im Beruflichen Schulzentrum Oskar-von Miller Schwandorf Kurzvortrag "Wozu ist die Europäische Union gut?" und anschließende Diskussion 09:15 Uhr |
17.2. 2012 Werksbesichtigung bei AUDI und Diskussion mit Betriebsräten Ingolstadt 14.00 Uhr |
1. Martin Schulz neuer Präsident des Europäischen Parlaments
(Bildquelle: Europäisches Parlament) |
Am 17.1. haben die Europaabgeordneten in Straßburg den bisherigen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Schulz erhielt bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 387 Stimmen und tritt damit die Nachfolge von Jerzy Buzek aus der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Der neugewählte Präsident hat ein Mandat für zweieinhalb Jahre bis zu den Europawahlen 2014.
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2. Christian Ude kommt! Politischer Aschermittwoch in Vilshofen
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Am 22. Februar betritt die BayernSPD Neuland: erstmals wird der politische Aschermittwoch nicht mehr im Wolferstetter Keller stattfinden, sondern wegen des großen Andrangs in einem geheizten Festzelt auf dem Volksfestplatz in Vilshofen. Die Hauptattraktion sind der Spitzenkandidat der Bayern SPD, Christian Ude, und der SPD-Parteivorsitzende, Sigmar Gabriel. Beginn der Veranstaltung ist um 10.00 Uhr, Einlass bereits ab 8.15 Uhr. Eine wichtige Neuerung ist auch, dass es zum ersten Mal Platzreservierungen gibt. Diese sind in den Geschäftsstellen der SPD erhältlich (eine Liste der Geschäftsstellen gibt es hier). Viele SPD-Gliederungen bieten auch Busfahrten nach Vilshofen an. Informieren Sie sich am besten bei Ihrer SPD vor Ort! |
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(Bildquelle Gabriel: spdfraktion.de) |
3. Das zukünftige EU-Mitglied Kroatien (Beiträge vom europe online magazine)
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Mit einer Zweidrittelmehrheit, bei einer allerdings sehr mageren Wahlbeteiligung von nur 43,6%, sprachen sich die Kroaten für den Beitritt zur EU aus. Am 1. Juli 2013 soll Kroatien dann das 28. Mitglied werden. Ist das ein Grund zur Freude, wie der neue Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im EP, Hannes Swoboda meint? Welche Probleme bringt Kroatien mit in die EU? Stabilisiert diese Entscheidung den Balkan? Hintergründe, Meinungen und weitere Infos zum 28. Mitgliedsstaat finden Sie beim europe online magazine. |
4. AG 60+, Werft und Eurokrise: Ismail Ertug unterwegs in Niederbayern
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Trotz des abschreckenden Datums war der Europaabgeordnete Ismail Ertug am Freitag, den 13. Januar 2012 auf einer kleinen Niederbayern-Tour. In Plattling und Deggendorf standen verschiedene Themen auf dem Plan: Seniorenpolitik in der EU bei der AG 60+, eine Besuch bei der Werft von MAN DWE und die Eurokrise beim Kreisverband Deggendorf. |
5. Zur dänischen Ratspräsidentschaft
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Am 1. Januar hat Dänemark die Präsidentschaft des Europäischen Rates von Polen übernommen. Dänische Ratspräsidentschaften haben immer einen bleibenden Beitrag zur europäischen Einigung geleistet. So sind die Kriterien, die Staaten für eine Aufnahme in die EU erfüllen müssen, unter dänischer Präsidentschaft entstanden und tragen den Namen Kopenhagens - die Kopenhagener Kriterien.
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Newsletter Dezember 2011
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### Newsletter Dezember 2011 ### Newsletter Dezember 2011 ### Newsletter Dezember 2011 ### |
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Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Genossinnen und Genossen, herzlich Willkommen zu meinem neuen Newsletter. In dieser Ausgabe lesen Sie zwei kleine Rückblicke: auf die erfolgreiche Verkehrskonferenz in Regensburg mit Bahnchef Rüdiger Grube und auf den Besuch einer Gruppe aus Niederbayern und der Oberpfalz in Brüssel.
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Ab Januar 2012 werde ich Sie monatlich über meine Arbeit in Brüssel und Straßburg, aber auch über meine Aktivitäten in der Oberpfalz und in Niederbayern informieren. Dabei stehen dann verkehrspolitische und aktuelle europäische Themen im Vordergrund. Ich wünsche Ihnen nun viel Vergnügen beim Lesen, eine angenehme Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das neue Jahr. Ihr
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Termine: |
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17.12.2011 AK Integration und Migration Willy-Brandt-Haus Berlin |
9.1.2012 FES-Schulbesuch Willibald-Gluck-Gymnasium Neumarkt |
2.2.2012 Patchwork-Gesellschaft Deutschland Evang. Stadtakademie München
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Verkehrskonferenz mit Bahnchef Grube |
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Besuchergruppe in Brüssel |
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Im Oktober organisierte Ismail Ertug (S&D) für interessierte Bürger im Oktober eine 3-tägige Parlamentsfahrt nach Brüssel. Der Sitz des Europäischen Parlaments (EP) ist nach dem Vertrag von Maastricht in Straßburg, wo die Abgeordneten einmal im Monat für einige Tage zu den Abstimmungen vor Ort sind. Jedoch wird die parlamentarische Arbeit –in den Ausschüssen, den Fraktionen und Lobbys– in Brüssel gemacht. Auch die Nähe zur Kommission, die sich in Brüssel befindet, ist für die Europaparlamentarier ausgesprochen wichtig. |
Beim Besuch des Europäischen Parlaments erklärte ein Referent des EP ausführlich die Europäische Union sowie Problematiken und Abläufe des politischen Alltags. Im Anschluss an seinem Vortrag wurden die zahlreichen Fragen der Besucher zur Europäischen Union beantwortet - heiß diskutiert wurde dabei vor allem die aktuelle Griechenland-Krise. |



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