Meine bayerischen SPD-Kollegen im Europäischen Parlament sind Wolfgang Kreissl-Dörfler aus München und Kerstin Westphal aus Schweinfurt. Wir haben uns das große bayerische Gebiet regional aufgeteilt.

Wolfgang Kreissl-Dörfler vertritt Oberbayern und Schwaben, Kerstin Westphal Ober-, Unter- und Mittelfranken, ich kümmere mich um die Oberfpalz und Niederbayern. Auf der Homepage der Bayern-SPD sind unsere News gesammelt veröffentlicht.

Wir informieren einmal im Monat nach der Straßburgwoche in einem gemeinsamen Newsletter. Wir freuen uns, wenn daraus ein Dialog entsteht, per Mail oder bei unseren Terminen in Bayern.

S&D steht für die "(Progressive Allianz der) Sozialisten und Demokraten". Warum so umständlich?

Als es nach der Wahl 2009 darum ging, wer in unserer Fraktion mitmachen wollte, wurde schnell klar: Der Name "SPE" passte einigen nicht. Parteien wie die italienische Partito Democratico wollten gerne dabei sein, aber auf keinen Fall unter dem Namen Sozialisten. Auch Polen und Balten wollten sich nicht Sozialisten nennen. Die portugiesischen Sozialisten hingegen hatten Probleme mit dem Wort Sozialdemokraten, denn so nennen sich dort die Konservativen. So kam es zu diesem Kompromiss.

Unsere Fraktion ist mit 184 Mitgliedern die zweitgrößte im Parlament. Über unsere Arbeit berichten wir auf auf der Homepage der S&D. Verfügbar sind dort neben Pressemitteilungen auch Videos zu Veranstaltungen und Sitzungen verfügbar, die Medien und Privatpersonen auf ihren eigenen Seiten veröffentlichen können. Auf youtube ist die Fraktion ebenfalls vertreten.

Die 23 SPD-Abgeordneten bilden innerhalb der Fraktion die deutsche Gruppe. Alle Infos, Pressemitteilungen und Publikationen sind auf den Seiten www.spd-europa.de zu finden.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist die älteste demokratische Partei Deutschlands.

In der SPD bin ich Mitglied des Landesvorstandes der BayernSPD und auch in meinem Heimatbezirk, der SPD Oberpfalz Vorstandsmitglied. Mit der SPD Niederbayern arbeite ich eng zusammen, da ich den Bezirk Niederbayern als Abgeordneter betreue.

Auf ein Projekt, das maßgeblich von der BayernSPD unterstützt wird möchte ich hier noch hinweisen: Endstation Rechts Bayern. Das Informationsportal über Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern.

Als Infoseite für die Landtagswahl 2013 kann ich die hier empfehlen: www.drehhofer.de

Initiativen in der Oberpfalz

Regensburg:

Kein Platz für Neonazis

Jugendinitiative gegen Rassismus und Antisemitismus

Wirtebündnis "Keine Bedienung für Nazis"

Schwandorf:

Schwandorf gegen Rechts

Blog des Hans-Weber-Preis Gewinners Johannes Hartl

Tirschenreuth:

Tirschenreuth gegen Rechts
Aktionsgruppe gegen Faschismus TIR

Weiden:

Weiden ist bunt

Initiativen in Niederbayern

Deggendorf:

Netzwerk bunter Landkreis Deggendorf

Geiselhöring:

Geiselhöring ist bunt

Landshut:

Runder Tisch gegen Rechts Landshut

Passau:

Runder Tisch gegen Rechts Passau

Rottal-Inn/Eggenfelden:

Jugend gegen Rechts Eggenfelden

Straubing:

Runder Tisch gegen Rechts Straubing

Das Ordentliche Gesetzgebungsverfahren

Das Ordentliche Gesetzgebungsverfahren verleiht dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union auf einer Vielzahl von Gebieten (z. B. wirtschaftliche Ordnungspolitik, Einwanderung, Energie, Verkehr, Umweltschutz, Verbraucherschutz) das gleiche Gewicht. Die überwiegende Mehrheit aller Gesetze der EU vom Europäischen Parlament und vom Rat gemeinsam erlassen.

Das Verfahren der Mitentscheidung wurde durch den Vertrag von Maastricht über die Europäische Union (1992) eingeführt und durch den Vertrag von Amsterdam (1999) im Hinblick auf eine Stärkung seiner Effizienz ausgeweitet und angepasst. Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurde das in Ordentliches Gesetzgebungsverfahren umbenannte Verfahren zum wichtigsten Rechtsetzungsverfahren des EU-Beschlussfassungssystems.
 

Details zu allen Legislativverfahren im Überblick

www.rausvonzuhaus.de bietet einen Überblick über Auslandsaufenthalte und Fördermöglichkeiten für Schüler, Azubis und Studenten sowie Initiativen, die Jugendbegegnungen organisieren.

europa.eu/kids-corner ist das Portal der EU-Kommission für Kidner und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren. Spielerisch Europa und seine politischen Institutionen entdecken und verstehen. Außerdem gibt es unter der gleichen Adresse ein Portal für Lehrerinnen und Lehrer mit Unterrichtsmaterialien zur Europäischen Union.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) wurde 1925 als politisches Vermächtnis des ersten demokratisch gewählten deutschen Reichspräsidenten Friedrich Ebert gegründet. Gut 600 Mitarbeiter im Bonner und im Berliner Haus, den Akademien, Landes- und Regionalbüros sowie im Ausland organisieren Veranstaltungen und publizieren zu aktuellen politischen Fragen.