Pressebericht

Ab 2021: EU-Verkehrsausschuss stimmt für Ende der Zeitumstellung

Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat für eine Abschaffung der Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt. 23 Abgeordnete votierten in Brüssel dafür, elf dagegen. Das hat der Amberger SPD-Europa-Abgeordnete Ismail Ertug auf BR-Anfrage bestätigt.

Politik und Wirtschaft hatten einmal große Erwartungen an die Vorteile der Zeitumstellung gestellt. Doch das ist lange her. Inzwischen wachsen eher die Befürchtungen wegen ernsthafter Gesundheitsgefährdungen durch die Zeitumstellung. Kurz: Darüber, dass künftig nicht mehr zwei Mal jährlich an der Uhr gedreht werden soll, herrscht auf EU-Ebene weitgehend Einigkeit. Dafür gab es ja auch extra eine Umfrage, bei der alle EU-Bürger mitmachen durften. 80 Prozent der Teilnehmer - die meisten aus Deutschland - stimmten für die Abschaffung der Zeitumstellung. Soweit also geht die Einigkeit, Streit gibt es jedoch beim Zeitplan. Die EU-Kommission hatte ursprünglich 2019 anvisiert, die Mitgliedstaaten forderten aber deutlich mehr Vorbereitungszeit.

Abstimmung zwischen den EU-Ländern weiter offen

Ein Problem ist die bislang fehlende Abstimmung zwischen den EU-Ländern. Gemäß dem Plan der EU-Kommission kann jedes Land für sich entscheiden, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt: So wäre es möglich, dass sich etwa Deutschland anders entscheidet als die Nachbarn Belgien oder Frankreich - und die Länder dann in unterschiedlichen Zeitzonen lägen.

Amberger Abgeordneter: Zeitumstellung nicht mehr zeitgemäß

"Die halbjährliche Zeitumstellung ist nicht mehr zeitgemäß. Ich freue mich, dass der Vorschlag sie abzuschaffen, eine Mehrheit im Verkehrsausschuss gefunden hat.“ sagte der Amberger SPD-Europa-Abgeordnete Ismail Ertug dem BR. "Die Zeitumstellung beeinträchtigt vor allem Kinder, ältere Menschen und Kranke in ihrem Biorhythmus. Nach der Umstellung kommt es zur Zunahme von Unfällen im Straßenverkehr. Energie wird dadurch auch keine gespart.“

Der Verkehrsausschuss will außerdem einen europäischen Ansatz verfolgen, damit alle Staaten in Zentraleuropa weiterhin in einer gemeinsamen Zeitzone leben. "Es ist in den Mitgliedsstaaten angekommen, dass wir keinen Flickenteppich" an unterschiedlichen Zeitzonen wollen, sagte Ertug. Bis zum Jahr 2021 solle eine europäische Lösung gefunden werden und Klarheit herrschen. Schlussendlich entscheidend ist jedoch das Votum der 28 EU-Mitgliedstaaten. Deren Regierungen haben de facto das letzte Wort.

Schnellere Abschaffung der Zeitumstellung als Ziel

Vier Gremien des EU-Parlaments sprachen sich in den vergangenen Wochen für einen ehrgeizigeren Zeitplan aus: Agrar-, Industrie-, Binnenmarkt- und Gesundheitsausschuss votierten für eine Abschaffung der Zeitumstellung bereits im nächsten Jahr.

Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschließend über die Frage abstimmen. Die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten können jedoch erst beginnen, wenn diese sich auf eine gemeinsame Haltung verständigt haben.

 

Quelle: BR24 am 4. März 2019

Alle Presseberichte

Newsletter

Sie wollen über aktuelle europäische Themen und meine parlamentarische Arbeit regelmäßig informiert werden? Hier können Sie sich für meinen monatlichen Newsletter anmelden.