Pressebericht

Die Leiden der Oberpfälzer Genossen

Das Ringen um ein Ja oder Nein zu Koalitionsverhandlungen mit der Union ging denkbar knapp aus. Die SPD bleibt gespalten, so wie die Oberpfälzer Delegierten beim Sonderparteitag in Bonn auch.

Bonn/Weiden/Amberg. Versöhnt hat der Sonderparteitag im früheren Plenarsaal des Bundestages die SPD mit der Idee einer weiteren Großen Koalition nicht. Die Partei bleibt gespalten, das spiegelt sich im Ergebnis vom Sonntag wider. Das zeigen die Reaktionen der Delegierten der Oberpfälzer SPD. Zehn der 642 Delegierten stellt der Bezirksverband. Diese sind weiter hin und her gerissen, wie viele Sozialdemokraten.

Der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Michael Kick aus Parkstein (Kreis Neustadt/WN), Gegner der Großen Koalition, betont, dass trotz Niederlage der Groko-Gegner nichts entschieden sei. Auch die Befürworter hätten kein deutliches Ergebnis erzielt. Das Votum sei nur Startschuss für Verhandlungen, am Ende entscheiden die Mitglieder. Mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen sagt er: "Ich sehe nicht, dass da etwas Besseres herauskommt."

Dominik Brütting aus Kirchenthumbach (Kreis Neustadt/WN) stimmte gegen Koalitionverhandlungen. Er ist aber "zufrieden, dass die Parteiführung nachverhandeln will". Mit Verweis auf Unions-Äußerungen zweifelt er allerdings, dass dies möglich ist. Entscheidend sei, über welchen Koalitionsvertrag am Ende die Mitglieder abstimmen sollen.

"Knapper als gedacht" beschreibt Uwe Bergmann, zweiter Bürgermeister in Schnaittenbach , das Abstimmungsergebnis: "Mein Herz hat zwar Nein gesagt, ich habe aber mit Ja gestimmt", fährt der Delegierte fort. Der Grund: Ein Nein hätte Neuwahlen und einen Rücktritt der SPD-Führung zur Folge gehabt. "Dann wären wir führungslos in die Neuwahlen gesteuert." Außerdem sei das Sondierungspapier nicht so schlecht, wie es von vielen geredet wurde. "Ich erwarte jetzt aber auch, dass die SPD da noch nachlegt - zum Beispiel bei der sachgrundlosen Befristung."

Ähnlich sieht das Brigitte Bachmann . Die Bürgermeisterin aus Birgland (Kreis Sulzbach-Rosenberg) stimmte ebenfalls mit Ja. "Mir ging es bis zur Abstimmung sehr schlecht." Der Grund: die Erfahrungen, die die SPD im Bündnis mit CDU/CSU machen musste. "Da wurden Dinge nicht eingehalten, oder die SPD hintergangen", erklärt sie. Die Delegierte habe in den vergangen Wochen mit Bürgern und Mitgliedern in den Ortsvereinen diskutiert. "Es ging ja nicht nur darum, was wir wollen, sondern auch, was die Bürger wollen." Bachmann betrachtet eine mögliche Neuauflage der Groko als "Zweckbündnis": "In zwei Jahren müssen wir schauen, ob wir weitermachen oder aussteigen."

Der Amberger Europa-Abgeordnete Ismail Ertug stimmte mit "Nein": "Die Währung der Politik ist Glaubwürdigkeit - nach der Agenda, zweier Grokos und dem historisch schlechten Ergebnis, wieder eine Groko mit einer Kanzlerin, die man vorher für alles verantwortlich machte, halte ich nicht für zielführend." Bei Abwägung zweier Übel - Opposition oder Groko - halte er das Debakel-Risiko bei erneuter Beteiligung für größer. "Die Messe ist noch nicht gelesen." Der Druck auf die Parteiführung sei durch die Änderungsanträge groß, die Kluft zwischen Vorstand und Basis riesig, das Ergebnis der Mitgliederbefragung kaum einzuschätzen.

Der ehemalige bayerische SPD-Landesvorsitzende Ludwig Stiegler sagte, "das Ergebnis stimmt mich zufrieden". Die Debatte aber bereitet ihm Sorgen. Die Erwartung, mit 20,3 Prozent 100 Prozent der Forderungen durchsetzen zu können, sei nicht realistisch. Stiegler stand zwar auf der Redeliste, kam aber nicht mehr zum Zug. Der ehemalige Weidener Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Bundestagfraktion sagt, das sei auch nicht nötig gewesen. Die Führung habe gekämpft. Er lobt ausdrücklich auch Natascha Kohnen, die bayerische Landeschefin.

Der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl : "Ich begrüße das Ergebnis des SPD-Sonderparteitages. Jetzt liegt der Ball bei der Kanzlerin und bei der CDU und CSU." Die SPD sei bereit zur Regierungsbeteiligung, lasse sich aber nicht zum Steigbügelhalter einer falschen Politik machen.

Eine Minute

Applaus. Der SPD-Parteitag hatte der Parteispitze das Werben für Koalitionsverhandlungen mit der Union nicht leicht gemacht. Gerade mal eine Minute nicht gerade enthusiastischen Applaus bekam SPD-Parteichef Martin Schulz am Sonntag in Bonn von den Delegierten für seine rund einstündige Rede - das ist für einen Bundesparteitag sehr wenig. Gegenredner Kevin Kühnerts neuneinhalb minütiger Aufruf, nicht wieder in eine Groko zu gehen, erntete Jubel vor allem von den Jusos im Saal. Nach einer Minute endete der Applaus, da die nächste Rednerin an der Reihe war. (dpa)

 

Quelle: Onetz.de am 21.01.2018

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