Pressebericht

Keine Eile bei Nominierung

Ob für oder gegen Groko. Egal. Bei der SPD herrscht nach der Entscheidung so etwas wie Aufbruchstimmung. Zumindest Stadtverbandsvorsitzender Martin Seibert empfindet das so. Nicht zuletzt wegen des guten Besuchs der Jahresversammlung.

Stadtrat Uli Hübner steht in zwei Jahren für eine Kandidatur gegen den amtierenden Oberbürgermeister bereit. Der SPD-Vorstand schätze den Juristen, wolle die Nominierung laut Seibert jedoch in aller Ruhe angehen und mögliche weitere Vorschläge abwarten. Erst dann soll die Basis endgültig entscheiden.

Bei Hübner sieht Seibert hohe kommunalpolitische Kompetenz. Er habe mit seiner ruhigen und besonnenen Art das Zeug zum Kandidaten. "Man wird sehen, ob sich noch ein oder zwei Leute um die OB-Kandidatur bewerben", sagte Seibert. "Vorab wird nichts entschieden; erst bei der Aufstellungskonferenz", betonte der Vorsitzende. Sportlich nahm der Stadtverband laut Seibert die parteiinterne Mehrheitsentscheidung zugunsten von Landtagskandidat Uwe Bergmann, der bei Besserung der politischen Stimmung durchaus Chancen habe, als Nummer zwei auf der Oberpfalz-Liste und als Nachfolger von Reinhold Strobl in den Landtag einzuziehen. Als Achtungserfolg wertet Seibert das Abschneiden von Birgit Fruth, die zwar gegen Bergmann unterlag, aber immerhin auch Delegiertenstimmen aus dem Landkreis erhielt.

Ein bemerkenswertes Ereignis im zurückliegenden Jahr war für Seibert der Empfang für Ehrenamtliche im ACC, der mit rund 100 Gästen großen Zuspruch gefunden habe. Seibert kündigte für Samstag, 21. April, eine Neuauflage an. Um erfolgreich agieren und diskutieren zu können, setzt er auf messbare Erfolge der SPD in Berlin: "Hoffen wir, dass die neue Regierung schnellstmöglich im Renten-, Gesundheits- und Sozialrecht die Ungerechtigkeiten abschafft".

Transparenz vermisst

Seibert will die Zusammenarbeit mit den SPD-Vereinen der umliegenden Kommunen verstärken, was Bezirksrat Richard Gaßner in der Versammlung ausdrücklich begrüßte. Seibert: "Wir sind auf dem besten Weg, die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Amberg-Sulzbach weiter zu verbessern und damit die Schlagkraft der SPD in der Region". Gaßner sprach in diesem Zusammenhang als gemeinsame Themen von Amberg und Kümmersbruck die Westumgehung von Kümmersbruck und den Ausbau der Kreisstraße AS 27 zum Bergsteig an.

Birgit Fruth, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, beklagte fehlende Transparenz im Rathaus. Schuld daran sei auch der Oberbürgermeister, so ihre Kritik. Ihre Fraktion habe 2017 einige positive Akzente gesetzt und immer wieder auf Schwachstellen im Rathaus hingewiesen. Fruth verwies auf Anträge zum Wohnungsbau, zur Bekämpfung des Leerstands in der Altstadt, zu einem möglichen Indoor-Spielplatz im aufgelassenen Schlachthof oder zur Belebung der Schiffgasse mit Ansiedlung von Gastronomie im ehemaligen Stadtarchiv. Sicherlich eine Bereicherung und keine Konkurrenz für das Hockermühlbad wäre ein Stadtstrand an der Kräuterwiese. Laut Fruth schwebt der Fraktion auch eine Ausweitung des Weihnachtsmarkts vor, allerdings ohne Vergrößerung des Kommerz'. Für die Wahl 2020 schloss Fruth ihre Kandidatur für das OB-Amt aus.

Beirat für Senioren

Europaparlamentarier Ismail Ertug bedauerte die aktuellen Wahlerfolge der Populisten in Europa, sieht aber noch klare Chancen für die großen Volksparteien. Wenn diese Lösungen für alle Schichten aufzeigten, wäre das das beste Mittel gegen die Populisten. "Wenn die Glaubwürdigkeit allerdings mal weg ist, lässt sie sich nur schwer zurückgewinnen", so die Überzeugung Ertugs.

Mit Sonja Höcherl stellte sich die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor. Ingrid Ley vermisste in ihrem Diskussionsbeitrag ein funktionierendes Seniorenforum. Der bislang hierfür zuständige Beauftragte der Stadt, Herbert Holler, werde wohl keinen Nachfolger bekommen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende ergänzte dazu, dass sie einen Beirat beantragt habe. Der Antrag sei zwar durchgegangen, die Sache ruhe aber derzeit in der Verwaltung.

 

Quelle: www.onetz.de am 17.03.18

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