Pressebericht

Nahles hört Langes Signale

Erster SPD-Parteitag nach Neuauflage der ungeliebten Groko: Andrea Nahles geht als große Favoritin ins Duell um den Parteivorsitz mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. Doch auch in der Oberpfalz stehen nicht alle Genossen hinter ihr.

Amberg/Schwandorf/Weiden/Wiesbaden. Als die Regierung endlich stand, schienen sich auch die SPD-Werte auf niedrigem Niveau zu stabilisieren. Jetzt der erneute Absturz in den Umfragewerten und auch schlechte Zahlen für Andrea Nahles - fast die Hälfte der Bundesbürger zweifeln nach einer Umfrage an ihrer Eignung.

Zu wenig Zeit, um sich zu profilieren oder hätte die designierte Parteichefin Akzente setzen müssen?

"Die Arbeit geht jetzt richtig los, die Weichen werden gestellt", schildert die Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder ihre Eindrücke, "dass sich Bundesregierung und Bundestag gerade finden - aber hexen kann keiner." Sie hofft, dass Nahles ein gutes Ergebnis erzielt und endlich Ruhe einkehrt. Auch der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch beurteilt das ähnlich: "Wir sind nach Ostern endlich in die Wahlperiode gestartet, jetzt geht es darum, den Menschen deutlich zu machen, was die Rolle der SPD in dieser Groko ist."

Die Kandidatur von Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange wird man wohl als Zeichen innerparteilicher Demokratie verkaufen. Sehen das auch die hiesigen Sozialdemokraten so gelassen?

"Ganz normal ist es nicht", findet der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler , "es kommt nicht so häufig vor, dass zwei oder mehr Kandidaten antreten, um SPD-Vorsitzender zu werden." Auch wenn er nicht glaube, dass Lange eine Chance habe: "Wenn sie 15 bis 20 Prozent bekommt, wäre das ein deutliches Signal." Schindler geht davon aus, dass sie auch aus der Oberpfalz die eine oder andere Stimme bekommt. Groko-Kritiker Ismail Ertug, Europaabgeordneter aus Amberg , geht davon aus, dass "die Partei nach dem ganzen Hickhack keinen mehr Bock auf Experimente" hat. "Wenn Lange über 30 Prozent bekommt, ist das ein großer Erfolg, dann muss Nahles liefern."

Die Genossen Müller und Lange wollen Hartz IV abschaffen, Vizekanzler Scholz ist dagegen. Geht der spaltende Anti-Groko-Konflikt jetzt mit anderen Mitteln weiter?

"Ich bin bei solchen Debatten nicht euphorisch", kritisiert Schieder "viel zu viele Schlagworte". Sie habe von Müller noch nicht gehört, welche Lösung er für Menschen parat halte, "die sich schwer tun, eine Arbeit zu finden". Man wolle lediglich den Begriff los werden, weil er der Partei geschadet habe, vermutet die parlamentarische Geschäftsführerin. "Die inhaltliche Debatte muss jetzt geführt werden", hält Grötsch dagegen, "und Hartz IV ist dabei einer der wichtigsten Punkte."

Im Vorfeld des Parteitags forderte Nahles Bundespräsident Steinmeier auf, beim Dialog mit Russland mitzuwirken, um den Syrien-Konflikt zu deeskalieren. Ist Putin der Typ Politiker, mit dem man nur vernünftig reden muss?

"Es wäre jedenfalls ein Thema, mit dem man punkten könnte", glaubt Europa-Politiker Ertug. Ob man dies aber mit dem neuen Außenminister Maas könne, der Russland kritischer sehe als Gabriel, sei ungewiss. Auch Schindler setzt auf den Dialog: "Wir können uns die Politiker nicht aussuchen", sagt der Landtagsabgeordnete, "eine Bundesregierung muss mit Trump und Putin reden - was wäre sonst die Alternative?"

Simone Lange: Eine Außenseiterin macht Andrea Nahles DruckSimone Lange hat in den vergangenen Wochen viel von Deutschland gesehen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin tourte mit einem kleinen Team durch Ortsvereine der SPD, um sich vorzustellen. Die 41-Jährige will an die Spitze der Sozialdemokraten und tritt als bundespolitischer No-Name gegen die mächtige Andrea Nahles an.

Das alleine ist so ungewöhnlich, dass die schmale und meist fröhliche Kommunalpolitikerin viel Aufmerksamkeit bekommt. Die nutzt sie, um gegen die Parteispitze auszuteilen.

Linker und basisdemokratischer soll es werden, sagt Lange, die ursprünglich aus Thüringen kommt. Für Hartz IV soll die SPD sich entschuldigen - ihre heftige Kritik an der Agenda-Politik von Altkanzler Gerhard Schröder bringt ihr Sympathien im linken Flügel ein. "Ich möchte die Stimme der Basis sein", sagt Lange. Die SPD soll glaubwürdiger werden. Auch damit spricht sie vielen Genossen nach dem Hin und Her um die Groko aus der Seele.

Meint sie es ernst mit ihrer Bewerbung gegen die Fraktionschefin? Sie sagt: Ja. Ein Sieg gilt als quasi ausgeschlossen. Unterstützung hat Lange von 95 Ortsvereinen, wie sie sagt, die SPD hat 7741.

Privates hält die getrennt lebende Mutter zweier schulpflichtiger Töchter privat. Auf ihrer Werbetour haben die beiden Mädchen sie manchmal begleitet und die Termine mit Urlaub und Stadtbummeln verbunden. Ihre Mutter kennen sie nur politisch engagiert - erst in der Kommunalpolitik, dann als Landtagsabgeordnete und jetzt als OB. Davor arbeitete Lange bei der Polizei. (dpa)

 

Quelle: www.onetz.de am 20.04.18

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