Pressebericht

Nicht im Schmollwinkel

Die Amberg-Sulzbacher SPD beim Bundesparteitag in Berlin: Über die Neuaufstellung der Partei nach dem schlechten Wahlergebnis im September und die Regierungsbildung diskutierten auch die Delegierten, Bürgermeisterin Brigitte Bachmann, Schnaittenbachs zweiter Bürgermeister Uwe Bergmann und Europaabgeordneter Ismail Ertug, mit dem Bundesvorsitzenden der SPD, Martin Schulz.

"Nachdem die letzten vier Jahre Regierungsbeteiligung trotz der erreichten Ziele wie Einführung des Mindestlohns, abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Berufstätigkeit und Mietpreisbremse sich nicht im Wahlergebnis wiederspiegelten, ist ein weiter so für die Parteibasis auf keinen Fall denkbar", heißt es in einer Pressemitteilung. 1,7 Millionen verlorene Stimmen könnten nicht unbeachtet bleiben und hätten nichts mit dem Eintreten der SPD in den „Schmollwinkel“ zu tun, wie aus CSU Kreisen geäußert werde.

"Verantwortung tragen heißt eben nicht weiter so, sondern nüchterne Betrachtung darüber, was geändert werden muss, damit die SPD für die Menschen wieder wählbar wird", heißt es weiter. "Ein legitimes Recht und ausgesprochen wichtig in Zeiten von rechten Strömungen. Verantwortung für das Land übernehmen, heißt in die Zukunft zu schauen und wenn nötig, neue Wege einzuschlagen."

Mit der Rheinland-Pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer war Birgland-Bürgermeisterin Brigitte Bachmann einer Meinung, dass die Tolerierung einer Minderheitsregierung quasi über Tolerierungsverträge bei wichtigen Politikfeldern möglich sei. In diesen wäre eine breite Mehrheit unerlässlich, wie etwa in der Europapolitik und bei außenpolitischen  Themen.

 

Quelle: www.onetz.de am 11.12.17

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