Pressebericht

Sehnsucht nach Alternative

Eine Demokratie braucht Alternativen - die GroKo lässt keine zu. Da kam Martin Schulz, und alles schien wieder möglich. Bis gestern. War's das schon wieder mit Spannung im Wahlkampf? Eine Nachbetrachtung zur Schlappe der SPD in der Herzkammer NRW. I Amberg/Weiden. Von allen Oberpfälzer Genossen kennt er ihn am besten: Ismail Ertug ist seit 2009 Amberger Europa-Abgeordneter und hatte dort mit dem damaligen Parlamentspräsidenten persönlichen Kontakt.

Amberg/Weiden. Von allen Oberpfälzer Genossen kennt er ihn am besten: Ismail Ertug ist seit 2009 Amberger Europa-Abgeordneter und hatte dort mit dem damaligen Parlamentspräsidenten persönlichen Kontakt. "Martin Schulz, wie ich ihn kenne, wird intern knallhart Tacheles geredet haben", ist sich Ertug sicher. Jeder habe jetzt begriffen, dass die SPD es sich nicht leisten könne, so lange ohne Programm im Ungefähren zu fischen. Auf Bitte von Hannelore Kraft habe man vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen keine programmatischen Punkte festgezurrt. "Ein Fehler", wie der Krankenkassen-Betriebswirt findet. "Martin wird jetzt einen Wahlkampf führen, der bis an seine Grenzen geht - das kann er."

Schulz hört zu

Was er aus Erfahrung des Oberpfälzers auch kann: "Zuhören." Weil Ertug sich wiederholt gegen Ceta ausgesprochen hatte, habe dieser zum Telefon gegriffen. Nicht um ihn zu maßregeln: "Wir haben Argumente ausgetauscht, und er hat sich bedankt." Hat das auch was gebracht? "Auf alle Fälle, Schulz hat unsere Positionen mit eingebracht, ansonsten hätte die Kommission das Freihandelsabkommen mit Kanada in der ursprünglichen Version durchgewunken - mit Schiedsgerichten und Co."

Ertug ist überzeugt, dass noch nichts verloren sei: Wenn die Partei zusammen mit Schulz jetzt die richtigen Inhalte liefere, und am nächsten Tag der Wahlkampf losgehe, "ist die Basis euphorisch dabei". Und welche Inhalte sollen die Bürger euphorisieren? Natürlich müssten die klassischen SPD-Themen - Familie, Bildung und Rente - ins Programm. Aber: "Wir brauchen zwei, drei Themen, die es wirklich in sich haben, die die Leute wahrnehmen." Den Soli zum Beispiel: "Der ist nicht mehr gerechtfertigt." Oder eine "Eigenheimzulage für junge Familien", die Umweltministerin Barbara Hendricks ins Spiel gebracht habe. Und natürlich: "Die paritätische Krankenversicherung muss wieder kommen.

"Wie sieht das der Nachwuchs? "Wir Jusos haben keine Lust mehr auf GroKo", macht Jonas Lay , stellvertretender Unterbezirksvorsitzender der Jusos Amberg-Sulzbach und Neumarkt, klar. "Und die SPD tut auch in NRW gut daran, sich lieber in der Opposition zu erneuern." Lay findet, dass die Düsseldorfer einige Themen falsch angepackt hätten: etwa die Abgabe des Ressorts Bildung an die Grünen, oder auch das Thema Innere Sicherheit: "Wir müssen uns da anders aufstellen als die Union", findet Lay, "und klar auf Prävention setzen." Die Schwäche der Grünen mache es auch unsinnig, sich auf Koalitionen festzulegen: "Abgrenzung durch Konkretisierung" könne man das nennen. Zumal die Euphorie zu Beginn der Schulz-Nominierung ja gezeigt habe, dass es eine Alternative gibt".

Ampel ist möglich

Ausgerechnet jene Partei, die seit Genschers "Verrat an Schmidt" bei den Genossen als Inbegriff der Untreue gilt, macht der alten Tante SPD Mut. "Ich halte Schwarz-Gelb für möglich", sagt Martin Hofmann, FDP-Direktkandidat aus Weiden , der kaum ins neoliberale Klischee passt. "Das heißt nicht, dass die Union unser natürlicher Partner ist."

Seinen Job als Banker hat er an den Nagel gehängt, weil er ihn nicht mit seinen moralischen Wertmaßstäben vereinbaren kann. Stattdessen promoviert das Arbeiterkind, dem Chancengleichheit bei der Bildung oberstes Gut ist, jetzt über das Thema "Ländliche Entwicklung" - nicht gerade ein urliberales Sujet. "In Kiel ist nach wie vor eine Ampel möglich, wenn Torsten Albig Verantwortung übernimmt und zurücktritt." Auch das sei ja eine Option für die Bundestagswahl - von wegen "alternativlos".

Die besten Zitate

"Ich gehöre nicht zu denen, die beim ersten Wackler zweifeln."

"Schulz ist rhetorisch der Beste seit Schröder, kämpferisch, und einer, der überzeugend für europäische Werte steht."

"Man hat es überall mit schwächelnden Grünen zu tun - außer in Schleswig-Holstein, wo Robert Habeck klare Kante zeigt: ein echtes Mannsbild, wie man in Bayern sagt. Solche bräuchten die Grünen wieder mehr."

Ismail Ertug, Europa-Abgeordneter aus Amberg, der EU-Paralmentspräsident Schulz seit 2009 persönlich kennt.

"Wenn man Vorbehalte gegen die Große Koalition hat, dann bringt es nichts, AfD zu wählen. Wenn man FÜR etwas ist, ist die FDP eine Alternative."

Martin Hofmann, FDP-Direktkandidat im Wahlkreis Weiden

"Wir Jusos haben keine Lust mehr auf GroKo."

Jonas Lay, stellvertretender Unterbezirksvorsitzender der Jusos Amberg-Sulzbach

"Wir stehen jetzt vor einer Bundestagswahl, wo wir eigentlich eine Kanzlerkandidatin haben. Und insofern denke ich, dass das kein Thema ist."

er nordrhein-westfälische CDU-Wahlsieger Armin Laschet am Montag in Berlin auf die Frage, wie er sich erkläre, dass Finanzstaatssekretär Jens Spahn oft als möglicher Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel gehandelt werde

"Nicht mal nur eigentlich. Sondern ganz real."

Merkels Replik auf Laschet

"Wenn sie bei uns anruft, nehmen wir den Anruf natürlich an und schauen dann, was geht."

Der FDP-Landes- und Bundesvorsitzende Christian Lindner über Koalitionsgespräche mit der CDU in Nordrhein-Westfalen

"Die FDP ist im Augenblick auch sehr bemüht, unabhängig zu sein."

Nordrhein-Westfalens CDU-Wahlsieger Armin Laschet am Montagmorgen zu einer möglichen Koalition mit der FDP

Quelle: AZ/ Onetz.de am 16.05.17/17.05.17

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