Pressebericht

SPD-Senioren kritisieren Partei

Die 60-Plus-Genossen machen längst weit über die Hälfte der SPD-Mitglieder aus. Xaver Bräu wurde als UB-Vorsitzender bestätigt.

Von Dietmar Zwick

KLARDORF. Am Samstag kamen die SPD-Mitglieder AG 60 Plus im Unterbezirk Schwandorf/Cham im Turmrestaurant Obermeier in Klardorf, zur Unterbezirkskonferenz mit Neuwahlen zusammen, wozu alter und neuer Vorsitzender Xaver Bräu 21 Wahlberechtigte begrüßen konnte. In den letzten zwei Jahren sei einiges passiert. So befand sich die SPD in einer Hochstimmung und glaubte, bei der Bundestagswahl 30 Prozent zu erhalten, denn aus Brüssel kam Martin Schulz als „eine Art Messias“, wie Bräu ihn bezeichnete, doch leider wurde aus dem Wahlerfolg nichts.

Zur Zeit gehören dem Bezirk 1551 SPD-Mitglieder an, wovon 956 über 60 seien, was einem Anteil von 61 Prozent entspricht und zugleich 933 60-Plus Mitgliedern ausmache. In den letzten beiden Jahren hielten die SPD-Senioren zehn Sitzungen ab; es verstarben über 100 Mitglieder, wie Bräu berichtete. Er bedauerte, dass die SPD nun mancherorts unter zehn Prozent liege.

Von einem abzuschaffenden Soli-Beitrag wisse niemand mehr etwas, ganz im Gegenteil es sollen die Steuern von 43 auf 46 Prozent erhöht werden. Wenn nun auch die 130er-Regelung auf Autobahnen kommen solle, dann sei die SPD bald auf sieben Prozent, befürchtet Bräu. Zudem monierte er, dass alle SPD Kandidaten über ein Abitur oder Studium verfügen. Es habe den Anschein, als wollten sie den Arbeiter ausschließen und nur noch für Juristen und Studienräte da sein. Für Arbeiter, welche eine Partei brauchen, hätten sie nichts mehr übrig, so Bräu.

Früher kandidierte Hans Schuierer, der „einer von uns und bekannt war“, der auch gewählt wurde. Doch nun sei es anders. Bei der Europawahl stehe Ismail Ertug auf Listenlatz 8 und brauche 8,8 Prozent damit er als zweiter noch aufrücken könne. Bräu hoffe, dass die SPD noch bis zu 14 Prozent erreichen könne.

Weiter nannte Bräu die Kommunalwahlen in Bodenwöhr; am 15. März 2020 finden die Kommunalwahlen für Bürgermeister, Kreis-, Stadt-, Gemeinde- und Landräte statt. Er hoffe auf das eine oder andere Amt für die SPD.

SPD-Bezirksvorsitzender und Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs in München Franz Schindler sagte, dass sich die SPD in schwierigen Zeiten befinde. Von einst 3000 Mitgliedern blieben nur gut die Hälfte; die Welt habe sich so schnell verändert, dass manche sagen, die SPD kam nicht mehr mit. „Wir haben es nicht geschafft, auf der Höhe der Zeit zu bleiben“, so Schindler. So waren einst auf der einen Seite Arbeiter der Industrie wie Maxhütte, BBI oder VAW und auf der anderen Seite die Handwerker und kleine Unternehmen. Die kleinen Leute verhalfen der SPD zu 40 Prozent, was auch auf die CSU zutraf.

Im öffentlichen Bewusstsein gab es die Russen und die Amerikaner – heute sei die Welt komplizierter; die kommunistische Großmacht China mischt mit und ist zum Teil weit überlegen. Für Deutschland werde es immer schwieriger, Partner auf der Welt zu finden und die EU verliere an Bindekraft. Früher waren es elf Mitgliedsstaaten; heute sind es 28, wobei mehr als die Hälfte Regierungen habe, die weit rechts stehen. „Wir müssen die Abwärtsspirale stoppen und eine Schippe zulegen“, sagte Schindler.

 

Quelle: www.mz.de am 06.02.2019

 

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