Pressebericht

Europaparlament: Ismail Ertug wird neuer SPD-Vize

Großbritannien beherrscht mit dem Brexit die Schlagzeilen, von der EU hört man wenig. Ist Brüssel noch in der Sommerfrische? "Nein, nein", wehrt Ismail Ertug ab, "die Parlamentsferien sind beendet." Und auf ihn wartet eine neue Aufgabe.

Das Europäische Parlament hat nach der Sommerpause in dieser Woche seine Arbeit wieder aufgenommen. Und die neue europäische Kommission wirft ihre Schatten voraus. Laut Ismail Ertug stehen die so genannten Hearings an, also die öffentlichen Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder durch das Parlament.

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Bevor feststeht, wer im Team der vor knapp zwei Monaten gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist, werden die Anwärter geprüft. "Und auf diese Hearings bereitet sich das Europäische Parlament jetzt vor", so der Sozialdemokrat, der seit zehn Jahren Europaabgeordneter ist. Die Anhörungen werden seinen Worten nach im Oktober sein. "Dann wird man sehen, wie sich die neue Kommission zusammensetzt." Die bisherige ist laut Ismail Ertug noch bis 31. Oktober im Amt.

Dass die Sozialdemokraten bei der Wahl von der Leyen an die EU-Spitze gegen die bisherige deutsche Verteidigungsministerin gestimmt hatten, liege nicht an der Person Ursula von der Leyen, beteuert Ertug. Vielmehr sei es um die Verteidigung demokratischer Werte gegangen. Es gehe nicht an, dass man sechs, acht oder zwölf Wochen durch das Land ziehe und den Leuten sage, wer der Spitzenkandidat sei - und das hinterher nicht mehr zähle, Emmanuel Macron und andere dann anders entscheiden, kritisiert Ertug die Abweichung vom Spitzenkandidaten-Prinzip. "Man muss doch das Prinzip von Demokratie einhalten, Respekt vor den Wählern und dem Wählerwillen haben", betont er.

"Das wird uns noch einige Monate beschäftigen", sagt Ismail Ertug über den britischen Brexit. Er geht davon aus, dass es im Vereinigten Königreich zu Neuwahlen kommen wird, "allerdings nicht vor dem 31. Oktober". Er schätzt, dass der Austrittstermin aus der EU zunächst verschoben und es danach Neuwahlen geben werde. Wer dann das Vereinigte Königreich führen werde, ob der jetzige Premier Johnson oder Oppositionsführer Corbyn von der Labour-Partei, "da könnte ich nur mutmaßen".

Fakt sei, dass derzeit Emotionen das Land prägen, die Atmosphäre in Großbritannien aufgeheizt sei. Ertug hofft auf eine Versachlichung und dass sich am Ende die Vernunft durchsetzen werde. Aber auch eine erneute Volksabstimmung auf der britischen Insel über einen EU-Austritt hält der Amberger nicht für ausgeschlossen. "Selbst wenn das Vereinigte Königreich in der EU bleiben würde, es wäre immer ein schwieriger Partner."

Quelle: O-Netz vom 07. September 2019

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