Pressebericht

Europaparlament macht Weg für „Europäisches Jahr der Schiene“ frei

Das kommende Jahr wird das „Europäische Jahr der Schiene“. Veranstaltungen und Kommunikationskampagnen, mit denen für die stärkere Nutzung der Eisenbahn geworben wird und die Entwicklung neuer Konzepte werden mit mindestens acht Mio. EUR aus dem EU-Haushalt gefördert. Für entsprechende Pläne hat am Dienstag das Europäische Parlament gestimmt. „Wir wollen 2021 aber nicht nur ein Marketingevent erleben, sondern streben eine echte politische Debatte an“, sagt Anna Deparnay-Grunenberg (Grüne), die das Thema als Berichterstatterin im EP federführend betreut.

Zu den Verbesserungen, die sie sich wünscht, „gehören Investitionen ins grenzüberschreitende Schienennetz, Digitalisierung, der Ausbau europäischer Nachtzugverbindungen und die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen unter den Verkehrsträgern“. 2021 will Deparnay-Grunenberg etwa über die Reform der EU-Wegekostenrichtlinie erreichen, dass Straßen- und Flugverkehr mehr der Kosten tragen müssen, die sie durch Umwelt- und Gesundheitsbelastung verursachen. Auch in der Debatte über Kerosinsteuern erhofft sie sich Bewegung. „Die Verlagerung vom Personen- und Güterverkehr auf die Schiene ist ein wichtiger Baustein für die Mobilitätswende“, betont Deparnay-Grunenberg.

Konnektivitätsindex soll Investitionen lenken

Ein konkretes Vorhaben im Jahr der Bahn ist die Entwicklung eines EU-Konnektivitätsindexes, der Lücken im europäischen Schienennetz identifizieren und so Investitionen lenken soll. Das soll dazu beitragen, beim Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) besser voranzukommen. Ismail Ertug (SPD), Vize-Fraktionschef der Sozialdemokraten im EP, betont die Bedeutung dieses Netzes für einen effizienteren Bahnverkehr. Die EU-Staaten investierten aber am liebsten in „nationale Filetstücke“ in Regionen mit besonders hohem Verkehrsaufkommen. Die wichtigen grenzüberschreitenden Verbindungen „fallen dabei oft hinten runter“, sagt Ertug.

Er hofft 2021 auch auf eine Modernisierung der Regeln für Bahnfrachtkorridore. Zunächst müsse die EU-Kommission dazu aber einen Vorschlag machen.

Erarbeitet werden soll im Jahr der Bahn auch ein „Label“, mit dem Güter gekennzeichnet werden können, die über die Schiene transportiert wurden. „Ein Label, das den ‚CO2-Fußabdruck‘ eines Produktes zeigt, wäre wahrscheinlich das Aussagekräftigste“, sagt Deparnay-Grunenberg. Sie will Diskussionen über Waren mit „Bahn-Label“ vermeiden, die mit dem LKW zum Supermarkt gebracht werden. Denn es sei klar, dass die meisten Güter mit der Bahn nicht bis zu ihrem Endziel transportiert werden können.

 

Quelle: dvz.de vom 15.12.2020

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