Pressebericht

Sigmar Gabriel passt, Martin Schulz soll gegen Merkel antreten

Paukenschlag bei den Sozialdemokraten: Parteichef Gabriel (57) überlässt dem Europapolitiker Martin Schulz (61) sein Amt und die Kanzlerkandidatur. Der bisherige EU-Parlamentspräsident soll bei der Bundestagswahl am 24. September Kanzlerin Angela Merkel (CDU) herausfordern.

"Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern - und mit mir die SPD", begründete Gabriel im "Stern" seinen Rückzug. Der 61-jährige Schulz, der neuer Parteichef werden soll, habe "die eindeutig besseren Wahlchancen".

 

Zypries rückt auf


Gabriel will nach Informationen aus Parteikreisen Außenminister werden. Der bisherige Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt am 12. Februar bei der Bundespräsidentenwahl als Kandidat der Großen Koalition an und will Joachim Gauck beerben. Als neue Wirtschaftsministerin soll Gabriels bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries heute in einer Sondersitzung der Fraktion vorgestellt werden. Die 63-jährige Zypries war von 2002 bis 2009 bereits Bundesjustizministerin. Gabriel ist seit 2009 Chef der SPD. Er hatte den überraschende Wechsel an der Parteispitze nach Teilnehmerangaben in der Sitzung der Bundestagsfraktion erklärt und Schulz als SPD-Chef vorgeschlagen. Das Präsidium hat Schulz bereits als Kanzlerkandidaten und Nachfolger von Gabriel an der Spitze der Partei nominiert. "Das ist unser einstimmiger Präsidiumsbeschluss als Vorschlag für den Parteivorstand", sagte der SPD-Chef am Abend nach einer Präsidiumssitzung. Die SPD werde Anfang März einen außerordentlichen Bundesparteitag abhalten, auf dem Schulz gewählt werden solle.

"Hängepartie" beendet


Große Zustimmung erntete die Personalrochade auch bei den Genossen in der Oberpfalz. Der Amberger Europaabgeordnete Ismail Ertug meinte: "Eine gute Entscheidung für Deutschland, aber auch für Europa." Schulz lebe die europäische Idee wie kein Anderer. Er stelle "eine reale Machtoption für das Kanzleramt dar". SPD-Bezirkschef Franz Schindler aus Schwandorf zeigte sich froh, "dass die Hängepartie beendet ist". Schulz stehe auch für den Markenkern der SPD, "den Kampf um soziale Gerechtigkeit, die Solidarität mit den Schwachen und für Weltoffenheit". Die Chancen der SPD steigen mit der Nominierung des 61-Jährigen, glaubt der Landtagsabgeordnete. Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder machte deutlich: "Schulz hat in Europa schon bewiesen, dass er in unruhigen Zeiten einen kühlen Kopf bewahrt und die Menschen nicht aus den Augen verliert." Gabriels Entscheidung zollte die Wernberg-Köblitzerin höchsten Respekt: "Es gehört Größe dazu, einem anderen den Vortritt zu lassen, gerade wenn man selbst das Zeug zum Kanzler hätte."

Ihr Bundestagskollege Uli Grötsch aus Waidhaus (Kreis Neustadt/WN) spricht von einer "Zäsur" in der jüngeren Geschichte der SPD. "Wir alle waren von der Ankündigung von Sigmar Gabriel überrascht." Mit der Entscheidung stelle er sich in den Dienst der Sozialdemokratie. Grötsch: "Schulz hat bewiesen, dass er Kanzlerformat hat. Er wird ein großartiger Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender sein." (Seite 2)

 

Quelle: O-Netz am 24.01.16

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