Pressebericht

SPD: Erste Reaktionen aus Ostbayern

Zwei Duos kämpfen um den SPD-Vorsitz. Erste Stimmen aus der Region sind sich einig, für wen sie sich entscheiden werden.

Seit Samstagabend steht fest: Die Mitglieder-Abstimmung der Sozialdemokraten wird in einer Stichwahl entschieden. Keines der sechs angetretenen Duos konnte sich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gegen die Konkurrenz durchsetzen.

Im zweiten Wahlgang treten nun also Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an.

Die beiden Paarungen kamen beim Mitgliedervotum für die neue Parteispitze auf die Plätze eins und zwei, wie Dietmar Nietan vom SPD-Wahlvorstand am Samstag in Berlin mitteilte.

Schindler: „Scholz wäre das falsche Signal“

Franz Schindler, Vorstand des SPD-Bezirks Oberpfalz, ist nicht besonders zufrieden mit diesem vorläufigen Ergebnis. Er hätte das Kandidatenduo Ralf Stegner und Gesine Schwan bevorzugt, das bei der Abstimmung insgesamt mit nur 9,63 Prozent der gültigen Stimmen jedoch das schlechteste Ergebnis einholte. „Aber das ist eine demokratische Entscheidung und ich nehme das natürlich hin.“

Damit, dass es zu einer Stichwahl kommen würde, hatte Schindler allerdings gerechnet. Unter den nun zur Wahl stehenden Optionen zieht er das Team aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vor: „Meine Meinung als Oberpfälzer ist, dass die Partei sich von der Regierungsmannschaft distanzieren muss. Dann den Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz zum Parteivorsitzenden zu machen, wäre das falsche Signal“, sagte Schindler auf Anfrage der Mittelbayerischen.

Gegen die Große Koalition

Auch der Generalsekretär der Bayern-SPD und Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch ist von der Stichwahl nicht überrascht. Dass das Duo um Olaf Scholz am Ende vorneliegen würde, sei zu erwarten gewesen.

„Ich bin definitiv gegen die Große Koalition“, verriet Grötsch in Hinblick auf seine Präferenz in der Stichwahl. Ob das Duo Walter-Borjans / Esken auch im ersten Wahlgang schon seine Stimme erhalten habe, dazu wollte er sich jedoch nicht äußern.

Klar gegen die Große Koalition und damit gegen Scholz und Geywitz ist auch der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug. „Die GroKo ist gut für das Land, aber schlecht für die Partei“, betonte Ertug. Er habe daher schon im ersten Wahlgang für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gestimmt. Grundsätzlich ist Ertug vor allem froh, dass sich die Suche nach dem Parteivorsitz dem Ende zuneige.

Der Prozess sei insgesamt sehr fair abgelaufen und die Wahlbeteiligung von knapp der Hälfte aller SPD-Mitglieder sei für eine derartige Umfrage „mehr als gut“, lobte Ertug.

Marianne Schieder hält sich bedeckt

Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wollte sich nicht dazu äußern, welches Kandidatenteam sie bevorzugt hätte beziehungsweise für wen sie in der zweiten Runde stimmen wird. „Ich bin ein SPD-Mitglied von vielen und will diesen Aspekt der Mitbestimmung ganz bewusst betonen: Ich unterstütze das Duo, für das die Mitglieder sich entscheiden.“

Als Parlamentarische Geschäftsführerin könne sie bestätigen, dass der Parteivorstand schon im Vorfeld von einer Stichwahl ausgegangen sei.

Kritik übte Schieder allerdings an der Wahlbeteiligung. Sie höre bei Ortsterminen oft die Klage, dass die Mitglieder zu wenig gefragt würden. „Da hätte ich jetzt schon erwartet, dass mehr Leute dieses Angebot auch ernstnehmen“, sagte Schieder.

Die Abstimmung endete bereits in der Nacht zum Samstag. Seitdem wurden die Stimmen ausgezählt, die per Brief oder über das Internet eingegangen waren. Zur Wahl standen insgesamt sechs Kandidaten-Duos. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids muss von einem Parteitag Anfang Dezember noch bestätigt werden.

Weiterlesen: Mittelbayerische Zeitung vom 26.10.2019

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