Pressemitteilung

Europäisches Parlament wählt Parlamentspräsident_in

David-Maria Sassoli von der S&D-Fraktion erreicht absolute Mehrheit im 2. Wahlgang

Die Wahl des Parlamentspräsidenten bzw. der Parlamentspräsidentin des Europäischen Parlamentes wurde heute, den 03. Juli 2019, mit Spannung erwartet. „Dass die EVP keinen Kandidaten oder keine Kandidatin ins Rennen schickt, war fast zu erwarten“, erklärt Ismail Ertug, der SPD-Abgeordnete aus der Oberpfalz und Niederbayern. „Das Amt des Parlamentspräsidenten wird im Vergleich zur EU-Kommission nur für zweieinhalb Jahre besetzt und die Konservativen schielen im Hinblick auf den Parlamentspräsidenten auf die 2. Periode der insgesamt fünfjährigen Legislatur.“

Die vier Kandidatinnen und Kandidaten, die sich den Abgeordneten heute zur Wahl stellten, waren Ska Keller (Grüne/EFA), Sira Rego (GUE/NGL), David-Maria Sassoli (S&D) und Jan Zahradil (ECR). Im ersten Wahlgang lag die Hürde für die absolute Mehrheit bei 332 Stimmen, weil insgesamt 662 gültige Stimmen gezählt wurden. Jedoch konnte keine Kandidatin bzw. kein Kandidat eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang erlangen, denn ausgezählt wurde wie folgt: Keller 133 Stimmen, Rego 42 Stimmen, Sassoli 325 Stimmen und Zahradil 162 Stimmen.

„Im zweiten Wahlgang hat es dann für den italienischen Genossen Sassoli gereicht, er konnte 345 Stimmen auf sich vereinigen – benötigt hätte er 334. Damit war alles klar“, informiert der Oberpfälzer EU-Abgeordnete seine Heimatbasis.

Weiterhin bekennt sich Ertug zum Prinzip der Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen, das vom Europäischen Parlament im Hinblick auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten angewendet werden soll. „Soweit ich mich richtig erinnere, war Frau von der Leyen nicht die Spitzenkandidatin der EVP während des Europawahlkampfes“, führt Ertug aus „und deshalb kann ich dem Vorschlag des Rates, der sich gestern auf Ursula von der Leyen festlegte, nicht folgen.“

„Über Katharina Barleys Wahl zur Vizepräsidentschaft des Europäischen Parlamentes würde ich mehr sehr freuen“, unterstreicht Ertug. „Mit ihrer soliden Arbeit und ihrem Bekanntheitsgrad wird sie sicherlich dazu beitragen, dass die Arbeit des Europäischen Parlaments in der Öffentlichkeit noch besser wahrgenommen wird. Allerdings müssen wir uns noch etwas gedulden, denn die Wahl der Vize-Kandidatinnen und Kandidaten findet erst am Nachmittag statt."

Weitere Informationen: Büro Ertug +32 228 37547

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